Rückblick auf die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Buseck

Aktualisiert: 20. Mai 2019

Gesternabend fand die diesjährige Jahreshauptversammlung des Busecker SPD-Ortsvereins im Großen-Busecker Kulturzentrum statt.

Trotz Ferienzeit konnte der Vorsitzende Norbert Weigelt eine stattliche Anzahl von Mitgliedern zu einer umfangreichen Tagesordnung begrüßen.

In seinem Rechenschaftsbericht ging Weigelt auf die Hauptarbeit des Berichtsjahres Mai 2018 bis April 2019 ein: Erstellung und Verteilung der Zeitung „Buseck Aktiv“, arbeitsintensives und erfolgreiches Sommerfest, besinnliche Weihnachtsfeier und eine Blumenverteilaktion am Internationalen Frauentag 8.3. Weigelt äußerte sein Unverständnis über das schlechte Wahlergebnis der SPD bei der hessischen Landtagswahl, trotz gutem inhaltlichen und geschlossenen Wahlkampf mit TSG. In Buseck konnte die SPD mit 22,8% und nur 5% Abstand zur CDU etwas besser abschneiden.


Wolfgang Dörr berichtete in Vertretung des Fraktionsvorsitzenden Willy Jost aus der SPD-Fraktion in der Busecker Gemeindevertretung.

Die Mandatsträger hätten eine erhebliche Zahl von Sitzungsterminen zu bewältigen. Bis Nov. 2018 hätte die Koalition mit der CDU gut funktioniert, bis diese von Frank Müller (CDU) aufgekündigt worden sei. Dörr ging kurz auf die wichtigsten Punkte ein: rasch besiedelte Baugebiete, Fortgang bei der Erweiterung der Edeka-Handelsfirma bei Großen-Buseck, Maßnahmen in Großen-Buseck im Rahmen des Hessenprogramms „Stadtumbau“ sowie Kita-Schließzeiten in den Sommerferien. Gelegentlich entwickle sich eine hitzige Diskussion in der Fraktion. Dörr lobte den Bürgermeister Haas, der sich gut vorbereitet in Sitzungen zeige.


Marlies Scheld erstattete stellvertretend für Rechnerin Petra Menz kurz einen positiven Finanzbericht.


Erhard Goltze bescheinigte auch im Namen von Harald Sättler eine ordnungsgemäße Rechnungsführung. Auf seinen Antrag hin entlastete die Versammlung einstimmig den Vorstand.


Bei der Aussprache zu den Berichten kamen selbstkritische Äußerungen zum zeitweisen ungeschickten Verhalten der SPD-Bundesspitze zum Ausdruck.


Bürgermeister Dirk Haas (SPD) sagte zur aktuellen Busecker Kommunalpolitik: „Wir wollen Buseck weiterentwickeln und die Gemeindefinanzen sind solide“. Aus der Vielzahl laufender Projekte ging Haas kurz auf elf Projekte ein. Die wichtigsten: Erweiterung Gewerbegebiete mit Zuwachs von Arbeitsplätzen, Stadtumbau Großen-Buseck mit Freibad und Schloßpark, Straßensanierungen, Kita-Erweiterungen, Busecker Sportentwicklungsplan mit einem Kunstrasenplatz und der Sanierung des Troher Sportplatzes, kleine Lösung Hochwasserschutz Beuern und Verwertung des ehemaligen Poppe-Geländes bei Großen-Buseck.


Zur Wahl des Europäischen Parlaments sprach die Mitarbeiterin des Europaabgeordneten Dr. Udo Bullmann (SPD) Marlies von der Malsburg:

„Wir sind die Partei der internationalen Solidarität, die SPD ist die einzige Europa-Partei“. Die SPD fordere einen Mindestlohn in allen EU-Mitgliedsländern, außerdem mehr Steuergerechtigleit mit einer Angleichung der Steuersätze. Es gehe nicht an, daß große Konzerne zu versteuernde Gewinne legal verschieben würden und dadurch weniger Steuern zahlten als kleine Handwerksfirmen. Die wichtigste Errungenschaft der EU sei der andauernde Frieden und die Versöhnung in der EU seit 1945, den es zu bewahren gelte.

Daher müssen wir alles tun um den Wählerinnen und Wählern zur kommenden Europawahl klar zu machen, wie negativ sich ein rechter Wahlerfolg auf Europa auswirken wird. Sie forderte die Versammlung auf, aktiv dafür zu werbe um einen, weiteren Rechtsruck zu verhindern. Europagegener hätten in dem Parlament nichts zu suchen.


In den anschließenden Redebeiträgen aus der Versammlung wurde die Forderung erhoben, die Demokratierechte einschränkende Staaten wie Ungarn und Polen mehr zu bestrafen, bis hin zum Ausschluß aus der EU.

Von links nach rechts: Marlies von der Malsburg, Dirk Elies, Dietlinde Elies, Karl-Heinz Funck und Norbert Weigelt

Der Gießener Kreistagsvorsitzende Karl-Heinz Funck würdigte in seiner Laudatio die beiden je für 50 Jahre SPD-Mitgliedschaft geehrten Dietlinde und Dirk Elies. Frau Elies übte jahrelange Mandate als SPD-Fraktionsvorsitzende in Buseck und im Gießener Kreistag aus, 7 Jahre hauptamtliche Kreisbeigeordnete, 6 Jahre Vorsitzende SPD-OV Buseck und 30 Jahre Mitglied im SPD-Unterbezirksvorstand. In 2006 bekam Dietlinde Elies für ihre Verdienste die höchste SPD-Auszeichnung,  die Willy-Brandt-Medaillie. Herr Elies unterstützte die politische Arbeit seiner Frau.


➡️ Zum Pressebericht des Gießener Anzeigers (19.05.2019)

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