Ein effektives Wochenende für die Gemeinde Buseck – SPD Fraktion tagt in Oberaula

Nachdem in der vergangenen Gemeindevertretersitzung der Haushaltsplan 2020 eingebracht wurde, trafen sich die Mitglieder der SPD-Fraktion der Gemeindevertretung Buseck in Oberaula um diesen Plan zu beraten.


Trotz hoher Investitionen und Kostensteigerungen im Ergebnishaushalt wird bei letzterem nach der Beratung mit einer Unterdeckung von ca. 0,2 Mio € ein insgesamt gutes Ergebnis erreicht.


Möglicherweise geringere Gewerbesteuereinnahmen und eine nachlassende Konjunktur belasten den Haushalt. Trotzdem bleiben wichtige Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde erhalten. Z.B. hat die Qualität und weitere Verbesserung der Kinderbetreuung in den Kitas absolute Priorität und auch der Erhalt der Infrastruktur z.B. bei Reparatur und Sanierung von Straßen und Gebäuden muss gewährleistet werden. Hier rächen sich unterlassene Reparaturen später durch Kostensteigerungen.


Rationalisierung z.B. durch die Digitalisierung der Abläufe soll Kosteneinsparungen ermöglichen. Die Ausgabenansätze sind - wo immer möglich - im Vergleich zum aktuellen Haushalt erfreulicherweise niedriger angesetzt. Weitere signifikante Einsparpotenziale waren deshalb nicht zu finden.

Dem vorgelegten Haushaltsplan wurde einstimmig zugestimmt.



Aufgaben und Projekte


Neben dem Haushalt 2020 war die Diskussion der wichtigen Aufgaben und Projekte für das Jahr 2020 wesentlicher Teil der Tagung.


Besonders positiv wurde festgestellt, dass viele Projekte seit dem Amtsantritt von Bürgermeister Dirk Haas durch ihn angestoßen und umgesetzt wurden bzw. sich in der Planungs- und Realisierungsphase befinden.


Dies betrifft z.B. die Ansiedlung von Gewerbebetrieben, die Ausweisung von Baugebieten, die Ausstattung der Kindertagesstätten, die Renovierung der alten Synagoge, die Sanierung

von Straßen und die außerordentlich erfolgreichen Veranstaltungen "Musik im Schlosspark", die inzwischen Kultcharakter genießen.


Weitere zentrale Punkte der Diskussionen waren folgende Themen, die im nächsten Jahr Priorität genießen:


Die Brandsburgscheune

Hier liegt ein Konzept vor, nach dem die Brandsburgscheune als zentraler Ort für Veranstaltungen genutzt werden kann. Arbeiten zur Sanierung des Daches und der Beseitigung von aktuellen Schäden sind in Auftrag gegeben.


Das Sportstättenkonzept

Im gemeinsam mit den Vereinen erstellten Sportstättenentwicklungsplan, ist angeregt, dass der Sportplatz in Trohe saniert und ein Kunstrasenplatz in Beuern erstellt werden soll. Über die Reihenfolge der Projekte kann kurzfristig entschieden werden.


Die Gemeindewerke Buseck

Die Gemeindewerke Buseck agieren aktuell als Eigenbetrieb der Gemeinde. Der teilweise Wegfall von Gründen für diese Betriebsform (z.B. kaufmännische Buchführung auch in der Verwaltung) macht es möglich das Unternehmen wieder als Regiebetrieb in die Gemeindeverwaltung zu integrieren Dadurch zu erwartende Ablaufverbesserungen und Kosteneinsparungen lassen es sinnvoll erscheinen, dass die SPD-Fraktion einen entsprechenden Antrag zur Auflösung des Eigenbetriebs stellen wird.


Der Kindergarten-/Schulbau in Alten-Buseck

Nachdem in der letzten Gemeindevertretersitzung die weitere Planung freigegeben wurde, besteht die berechtigte Hoffnung, dass für die Kindergarten- und Schulkinder zukünftig in der Ortsmitte die optimalen Bedingungen (neue Räume und neue pädagogische Konzepte) geschaffen werden können. Die SPD-Fraktion befürwortet die angestrebte Lösung einstimmig.


Weitere Themen, die diskutiert wurden waren:

  • Stadtumbau Großen-Buseck (mit Wieseckinsel und Freibad, sowie "Anger 10" und Schlosspark)

  • Ausweisung bzw. Situation von Baugebieten

  • Umgestaltung des Bahnhofsbereiches

  • Verkehrswege-/Radwegekonzept


Leider reichte die Zeit nicht aus, um alle Themen abschließend zu diskutieren. Neue Arbeitsgruppen sollen sich dehalb u.a. mit folgenden Themen intensiver beschäftigen:

  1. Freibad

  2. Bauen/Baugebiete in Buseck

  3. Kinderbetreuung/Kitas

  4. Ökologische Gestaltung der Gemeinde

"Last not least" wurde auch ein neuer Fraktionsvorstand gewählt. Der Fraktionsvorsitzende Willy Jost und seine Stellvertreter Roland Kauer, Angelika Wagner und Wolfgang Dörr wurden ebenso wie Rudolf Buchtaleck als Schriftführer mit überwältigendem Vertrauen in geheimer Wahl einstimmig bestätigt.

SPD-Fraktion Buseck – Stolz - nach erledigter Arbeit

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